Sitzung Gemeindevertretung

Für die Sitzung der Gemeindevertretung sind folgende Punkte vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1.    Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden,
       Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der
       Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Tagesordnung

2.    Einwendungen gegen die Niederschrift zur
       vorangegangenen Sitzung vom 15.10.2015

3.    Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

4.    Mitteilung der Verwaltung

5.    Mitteilungen des Vorsitzenden

6.    Anfragen und Anregungen der Zuhörerinnen und Zuhörer

7.    Anfragen der Gremiumsmitglieder

8.    Richtlinien zur Förderung von Barsbütteler Kindern in Tagespflege

9.    Vorstellung der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
       für den Schulstandort Barsbüttel

10.  Betreuungs- und Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge

11.  Umsetzung von Ausschüssen

12.  Flüchtlingsunterkünfte – Situation und weiters Vorgehen

12.1. Antrag der BfB-Fraktion
       Freigabe von Haushaltsmitteln für Sofortmaßnahmen zur
       Unterbringung von Flüchtlingen/Asylbewerbern

13.  Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Grünen:
       Aufnahme neuer Flächen für den Geschosswohnungsbau in den
       Flächennutzungsplan

14.  Aufstellung-, Entwurf- und Auslegungsbeschluss zur 37. Änderung
       des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Barsbüttel; Gebiet:
       „Ortsteil Barsbüttel, nördlich Waldenburger Weg und Keilaer Straße,
       südlich Rähnwischredder"

15.  Aufstellungsbeschluss zum B-Plan 4.6, 2. Änderung der Gemeinde
       Barsbüttel, Gebiet:“Östlich Schulstraße, nördlich Wiesenweg und
       südwestlich Dorfplatz"

16.  Antrag der BfB-Fraktion:
       Ergänzung der Richtlinien der Gemeinde Barsbüttel über die
       Zuwendungen zur Fraktionsarbeit und deren Verwendung

17.  Erlass einer Satzung der Gemeinde Barsbüttel über die
       Erhebung einer Hundesteuer

18.  Grundstücksvergabe im B-Plan 4.11 in Stellau, Flessenrade

19.  Interfraktioneller Antrag zur Aufhebung des Beschlusses des
       Finanzausschusses vom 10.03.2015 zum Zeitplan für die
       Vorlage des Haushaltsplan 2016

20.  Förderverein Schwimmhalle Barsbüttel e. V. – Jahresabschluss 2014

21.  Entgegennahme und Annahme von Spenden, Schenkungen
       und ählichen Zuwendungen nach § 76 Abs. 4 Gemeindeordnung
      Jahresbericht 2015

Es kann beschlossen werden, dass einzelne Punkte der
Tagesordnung in nicht öffentlicher Sitzung behandelt werden.
In dieser Sitzung werden voraussichtlich folgende
Tagesordnungspunkte nichtöffentlich beraten:

22.  Mitteilung der Verwaltung

23.  Anfragen und Anregungen der Gremiumsmitglieder

24.  Erwerb von landschaftlichen Flächen in der Gemarkung
       Willinghusen

25.  Grundstückerwerb im Ortsteil Willinghusen

Die Sitzung leitet Friedrich-Wilhelm Tehge
 

 

Termin

17.12.2015 19:00
  • Aula Erich Kästner Gemeinschaftsschule
  • Soltausredder 28
  • 22885 Barsbüttel